Eine “beispiellos gute Partnerschaft”

Während sich der Westen zum Gedenken an den D-Day versammelt, loben in Moskau die Präsidenten Putin und Xi ihr Miteinander in den höchsten Tönen. Sie sprechen von der besten Phase der russisch-chinesischen Beziehungen.

Unter Freunden – Xi Jinping und Wladimir Putin

Angesichts der Spannungen vor allem mit den USA üben sich Kremlchef Wladimir Putin und der chinesische Staatschef Xi Jinping in demonstrativer Geschlossenheit. Beide betonen die engen Beziehungen zwischen ihren Ländern. Die Partnerschaft befinde sich “auf sehr hohem Niveau” und werde immer noch besser, sagte Putin. Es sei Xi zu verdanken, dass die bilateralen Beziehungen in den vergangenen Jahren eine “beispiellose” Bedeutung gewonnen hätten.

Xi sprach laut Kreml sogar von der besten Phase in der Entwicklung der bilateralen Beziehungen. Die gemeinsamen Interessen seien eng verflochten. Er wird mit den Worten zitiert, die Partnerschaft müsse “in eine neue Ära eintreten”.

In Schlüsselfragen komplett auf einer Linie

Putin und Xi sprachen bei ihrem Treffen laut Kreml über “aktuelle Themen”. Der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, wies darauf hin, dass die Positionen beider Länder zu internationalen Streitfragen wie Nordkoreas Atomprogramm, dem Machtkampf in Venezuela und dem Atomabkommen mit dem Iran “sehr nahe beieinander oder deckungsgleich” seien.

Immer klappt es mit dem Schritt in dieselbe Richtung noch nicht

Putin und Xi unterzeichneten nach ihrem Treffen gleich mehrere gemeinsame Erklärungen. Darin riefen sie etwa die USA und Nordkorea auf, am gemeinsamen Dialog festzuhalten. Zugleich warnten sie davor, den zwischen den USA und Russland geschlossenen INF-Vertrag über das Verbot nuklearer Mittelstreckenraketen gänzlich aufzugeben. Dies wirke sich negativ auf die Bemühungen aus, den New-Start-Vertrag zu Abbau und Begrenzung von Atomwaffen zu verlängern.

Kremlberater Uschakow stellte zudem in Aussicht, dass Xi und Putin noch während des Staatsbesuchs eine Erklärung über “globale Partnerschaft und strategische Zusammenarbeit” unterzeichnen.

Abwendung vom Westen

Dagegen schwelt zwischen den USA und China ein Handelskrieg. Zwischen den USA und Russland gibt es Spannungen wegen der Annexion der Krim durch Moskau und der mutmaßlichen Einmischung Russlands in den Präsidentschaftswahlkampf in den USA. Von der EU hat sich Russland wegen der Sanktionen des Westens im Ukraine-Konflikt abgewendet.

Mächtig aber allein im Raum – Putin empfängt seinen Gast im Kreml

Da passt es ins Bild, dass Präsident Putin – anders als vor fünf Jahren zum 70. Jahrestag der Landung der Alliierten des Zweiten Weltkriegs in der Normandie – nicht an den Gedenkfeierlichkeiten zum fünfundsiebzigsten D-Day teilnahm. Moskau warnte vor einer Überbewertung des D-Days. “Der Beitrag der Alliierten am Sieg über das Dritte Reich ist eindeutig”, erklärte das Außenministerium. Aber ohne die “gewaltigen Anstrengungen der Sowjetunion” hätte es “den Sieg nicht gegeben”.

Für Donnerstag und Freitag ist die Teilnahme Xis am Wirtschaftsforum in St. Petersburg geplant, das unter Putins Schirmherrschaft steht. Das bilaterale Handelsvolumen hatte im vergangenen Jahr um ein Viertel zugenommen und einen Wert von 96 Milliarden Euro erreicht.

Und zum Auftakt des Staatsbesuchs gab es auch noch etwas für das Herz. Xis Delegation überbrachte dem Moskauer Zoo als Geschenk zwei chinesische Panda-Bären.

qu/rb (dpa, afp, rtr, ape)