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Neuer Vermittlungsversuch im Ukraine-Konflikt

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Die OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine sollte nach den Vorstellungen Deutschlands auf das Asowsche Meer ausgeweitet werden. Vertreter Moskaus und Kiews werden am Dienstag in Berlin über den Vorschlag beraten.

Ein Zwischenfall in der Straße von Kertsch hat den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine erheblich verschärft

Bundesaußenminister Heiko Maas sagte: “Ich glaube, dass das auf der Seite der Ukraine durchaus als sinnvoll betrachtet wird. Auf der russischen Seite ist man dagegen sehr, sehr skeptisch”, fügte er hinzu.

Maas hatte am Rande des Außenministertreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Mailand mit seinen Kollegen aus Russland und der Ukraine, Sergej Lawrow und Pawel Klimkin, über den Vorschlag gesprochen.

Bislang sind OSZE-Beobachter nur in der Ostukraine aktiv, wo sie die Einhaltung des Friedensabkommens von Minsk überwachen. Mit dem Vertrag wurde ein Waffenstillstand vereinbart zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen. Allerdings wird immer wieder gegen das Abkommen verstoßen.

Bundesaußenminister Heiko Maas (r.) hatte in Mailand mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow über die Ausweitung der OSZE-Mission gesprochen

Vorletztes Wochenende verschärfte sich zudem die Lage vor der Küste der von Russland annektierten Halbinsel Krim. Die russische Küstenwache verweigerte drei ukrainischen Schiffen die Passage durch die Straße von Kertsch in das Asowsche Meer. Die Schiffe wurden festgesetzt und 24 Besatzungsmitglieder verhaftet.

Russland betrachtet die Straße von Kertsch als russisches Hoheitsgebiet. Durch den Zwischenfall kam es zu erheblichen Spannungen zwischen Moskau und Kiew.

Treffen im sogenannten Normandie-Format

Deutschland und Frankreich vermitteln seit 2014 weitgehend erfolglos im Ukraine-Konflikt. Am kommenden Dienstag sollen nun die außenpolitischen Berater der vier Staats- und Regierungschefs in Berlin zusammenkommen, um speziell über die Eskalation im Asowschen Meer zu sprechen, dabei soll es auch um den Vorschlag von Maas gehen. Auf ein solches Treffen im sogenannten Normandie-Format hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag beim G20-Gipfel in Buenos Aires mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin verständigt.

Maas erläuterte, es gehe darum, die Durchfahrt durch das Asowsche Meer zu gewährleisten, das von der annektierten Krim und der ukrainischen Küste umschlossen ist. “Das wird nicht so einfach sein, weil nach wie vor die Fronten sehr verhärtet sind”, gab der SPD-Politiker zu bedenken.

uh/stu (dpa, afp)

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