Rohani ruft Iraner zum Zusammenhalt auf

Irans Präsident Hassan Rohani hat angesichts verschärfter Wirtschaftssanktionen der USA zur Einheit seines Landes aufgerufen. Ein Gesprächsangebot des US-Präsidenten wies Rohani zurück.

Vor dem Hintergrund der eskalierenden Auseinandersetzung mit den USA hat der iranische Staatschef Hassan Rohani die Bürger seines Landes zum Zusammenhalt ermahnt. “Der Druck der Feinde ist ein beispielloser Krieg in der Geschichte unserer Islamischen Revolution”, sagte Rohani laut der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA vor Vertretern der verschiedenen politischen Lager im Iran. “Aber ich verzweifle nicht und ich habe große Hoffnung für die Zukunft und glaube, dass wir diese schwierigen Bedingungen überwinden können, vorausgesetzt wir sind vereint.” 

Es lasse sich nicht sagen, ob die Lage besser oder schlechter sei als während der Kriegsphase von 1980 bis 1988, ergänzte Rohani. “Aber während des Krieges hatten wir kein Problem mit unseren Banken, Ölverkäufen oder Importen und Exporten.” Lediglich Sanktionen gegen Waffenkäufe habe es damals gegeben.

Das Atomkraftwerk Buschehr (Archivbild)

Ein Gesprächsangebot von US-Präsident Donald Trump lehnte Rohani vorläufig ab. “Kapitulation ist mit unserer Mentalität und Religion nicht vereinbar und wir werden daher in dieser Situation auch nicht kapitulieren”, sagte Rohani. Er schloss Verhandlungen mit Trump nicht gänzlich aus. Seine Bedingung sei jedoch, dass der US-Präsident zunächst den Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und die Sanktionen gegen Teheran zurücknehme.

Trump hatte der iranische Führung am Donnerstag vorgeschlagen, ihn anzurufen, um über den Konflikt zwischen beiden Ländern zu sprechen. Er soll Medienberichten zufolge der Schweizer Botschaft in Teheran, die die diplomatischen Interessen der USA im Iran vertritt, auch eine Telefonnummer gegeben haben, unter der Rohani ihn anrufen könne.

US-Präsident Donald Trump (Archivbild)

Trump hat seit dem einseitigen Ausstieg seines Landes aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran vor einem Jahr die Sanktionen gegen die Islamische Republik schrittweise wieder in Kraft gesetzt und erst kürzlich abermals verschärft. Ziel ist es insbesondere, die wichtigste Einnahmequelle des Irans, die Ölindustrie, zum Versiegen zu bringen. Der Iran setzte vor wenigen Tagen im Gegenzug Teile seiner Verpflichtungen aus der Atomvereinbarung, die die anderen Vertragspartner, darunter Deutschland, erhalten wollen, außer Kraft. Parallel nahmen Warnungen vor einer militärischen Auseinandersetzung zu.

Bundesaußenminister Heiko Maas warb trotz der Rückschläge für das Atomabkommen. “Gerade weil wir dem Iran misstrauen, brauchen wir das Abkommen. Es ist jedenfalls im Moment der sicherste Weg, den Iran davon abzuhalten, Atomwaffen zu bauen”, sagte Maas zu “Bild am Sonntag”. Mit klaren Regeln und Kontrollen erreiche man mehr als mit Drohungen allein. “Wir müssen gemeinsam mit unseren europäischen Partnern alles tun, um militärische Auseinandersetzungen zu verhindern.” 

Der Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour

Nach Ansicht der Grünen geschieht dies jedoch noch nicht.  Die Bundesregierung müsse mehr tun, um das Atomabkommen zu bewahren, sagte Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, dem “Spiegel”.  Für Krisendiplomatie seien direkte Gespräche nötig, unterstrich Nouripour. “Vor dem Hintergrund der zunehmenden Kriegsgefahr im Persischen Golf sollte Heiko Maas schleunigst nach Teheran reisen, um zu versuchen, Iran im Atomabkommen zu halten.” Die Lage sei inzwischen “zu ernst für Appelle aus der Ferne”. 

Die USA haben im Konflikt um den aufgekündigten Atomvertrag zuletzt massiv mit dem Säbel gerasselt. Unter anderem wurde bereits der Flugzeugträger “USS Abraham Lincoln” mit seinem Verband in den Nahen Osten verlegt. Dies wurde damit begründet, dass es Hinweise darauf gebe, dass der Iran Angriffe auf US-Truppen unternehmen könne. Dazu wurde noch die Verlegung des Kriegsschiffs “USS Arlington” und eines weiteren Raketenabwehrsystems vom Typ “Patriot” in die Region angekündigt. Wie auch im Fall des Flugzeugträgers war die Verlegung der “USS Arlington” in die Region bereits länger geplant, wurde aber nun beschleunigt. 

stu/sti (rtr, dpa)