Steinmeier auf Staatsbesuch in Bulgarien

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem zweitägigen Besuch in Bulgarien eingetroffen. Im Vorfeld mahnte er weitere Anstrengungen bei der Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung im Balkanstaat an.

Zum Auftakt wurde er in der Hauptstadt Sofia von Staatspräsident Rumen Radew mit militärischen Ehren begrüßt. Beide wollten anschließend ein Gespräch unter vier Augen führen. Später sind ein Mittagessen mit Ministerpräsident Boiko Borissow und ein Besuch im Parlament vorgesehen.

Bulgarien strebt Vollmitgliedschaft in der EU an

Unmittelbar vor seinem Besuch forderte Steinmeier größere Anstrengungen des Landes bei Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung an. Echte Fortschritte auf diesem Feld seien wichtig für weitere Investitionen, sagte er der bulgarischen Tageszeitung “24 Tschassa”. Bulgarien sei zwar ein attraktiver Standort für die deutsche Industrie, wie bereits mehr als 5000 dort vertretene Unternehmen zeigten. “Aber Bulgarien ist natürlich für deutsche Unternehmer nicht die einzige Standortoption.” 

Am Freitag besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die europäische Kulturhauptstadt Plovdiv

Der Bundespräsident machte deutlich, dass diese Fragen auch wichtig für die von Bulgarien angestrebte Vollmitgliedschaft im Schengen-Raum seien. Diese müsse das gemeinsame Ziel sein, sagte er der Zeitung. “Aber ob die Voraussetzungen erfüllt und die europäischen Partner von substanziellen Fortschritten Ihres Landes bei Rechtsstaatlichkeit und bei der Korruptionsbekämpfung überzeugt sind, muss gemeinsam bewertet werden.” Im europäischen Schengen-Raum können Bürger ohne Kontrollen frei die Staatsgrenzen passieren.

Am Freitag reist Steinmeier weiter in die Stadt Plovdiv, die in diesem Jahr zusammen mit Matera in Italien europäische Kulturhauptstadt ist. Geplant sind ein Rundgang mit dem Bürgermeister, Treffen mit Kulturschaffenden und jungen Bulgaren sowie eine Besichtigung der nahegelegenen Klosteranlage Batschkowo.

nob/as (dpa, afp)